Kategorie: Stellungnahmen

Stellungnahme des Deutschen Familienverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien 1. Allgemeine Bewertung des Gesetzes Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs ist es, vier EU-Richtlinien zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in nationales Recht umzusetzen und...

Stellungnahmen zum Entwurf eines Gestzes zur Reform des Wohnungsbaurechts Grundsätzliches Der Deutsche Familienverband begrüßt grundsätzlich, dass die seit langem überfällige Reform des Sozialen Wohnungsbaues in Angriff genommen werden soll. Aus Familiensicht muss eine Reform...

Ausrichtung an Qualität Die Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände in NRW (LAGF) fordert deshalb Festlegungen und Vorgaben, die dem vordringlichen Ziel, die Entwicklungschancen von Kindern zu stärken, gerecht werden. Die Bereitstellung von schulischen Ganztagsangeboten müssen im...

Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Familienförderung Grundsätzliches Anlass für den vorgelegten Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen ist die zwingende Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, zum 1.1.2002 die steuerliche Ungleichbehandlung von Ehepaar-Familien zu beenden, denen die steuerliche...